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Betriebsrentner e.V.Service \ Rechtspraxis
Anpassen der Betriebsrente

Nach Ablauf der ersten drei Rentenjahre wendet sich der Betriebsrentner an seine alte Firma mit der Frage, wann die Rente erhöht wird, da alle Kosten gestiegen sind. Inzwischen sind bei der Firma neue Leute tätig, die der Rentner nicht mehr kennt. Seine mündlichen und schriftlichen Anfragen zur betrieblichen Altersvorsorge werden entweder gar nicht beantwortet oder mit wenigen Zeilen zurück gewiesen. Dabei sind die Argumente unterschiedlich. Zumeist wird gesagt, dass die wirtschaftliche Lage keinen Spielraum für eine Anpassung der BAV hergebe. Häufig wird eingewendet, dass eine BAV-Rückdeckungsversicherung, die zur Absicherung des Versorgungsversprechens abgeschlossen wurde, keine weiteren Überschüsse ergeben hat. Bei sogenannten Non-Profit-Unternehmen wird argumentiert, dass der Haushaltsplan keine Erhöhung der BAV vorsehe.

Die Sach-und Rechtslage stellt sich wie folgt dar:

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Da kann doch was nicht stimmen?

Immer häufiger melden sich Pensionäre in der Anwaltskanzlei mit der Bemerkung „Da kann doch was nicht stimmen“. Sie waren als leitender Angestellter, Geschäftsführer oder Vorstandsmitglied tätig und fühlen sich nach jahrzehntelanger Arbeit hintergangen. Die alte Firma hat die Pension nachträglich gekürzt. Auf eine Erklärung von der Firma wartet man vergebens. Die neuen Ansprechpartner sind zumeist unbekannt und verweigern jede nachvollziehbare Auskunft. Dabei klafft im Vergleich des ursprünglichen zum heutigen Rentenbescheid eine deutliche Lücke.  

Manche Unternehmen spekulieren offensichtlich darauf, dass es einfach wäre, die Renten zu kürzen und dass die alten Leute sich nicht wehren würden - weit gefehlt. Die modernen  Ruheständler verlangen ihr gutes Recht und haben sich mit einer Rechtsschutzversicherung abgesichert.

Der nachfolgende Beitrag gibt mit ausgewählten Beispielen der Beratungspraxis einen Überblick zu den rechtlichen Grundlagen, den Rechtsmitteln und den Kosten eines üblichen Rechtsstreites. Die konkreten Fallbeispiele haben keinen Anspruch auf eine umfassende Darstellung, da jeder Fall anders gelagert ist.

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Betriebsrentner e.V.

Postfach 10 11 15

86881 Landsberg am Lech

 

Telefon:  +49 (0)8105-3945281

Fax:        +49 (0)8105 241885

 

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NEWS
17.06.18 16:17
Doppelverbeitragung bei Betriebsrenten abschaffen

Die NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion fordert die Abschaffung der Doppelverbeitragung auf...


17.06.18 16:11
Vorsorgelüge-Newsletter Nr. 8/2018 vom 12.06.2018

Trauerspiel Medien: Bösartig oder nur unterbelichtet?


17.06.18 16:05
"Propagandakrieg" um die Rente

Lesen Sie hier das AZ-München Interview vom 19. Januar 2018 mit Holger Balodis dem Autor des Buches...


12.06.18 17:45
Betriebsrente von Abgaben entlasten

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil möchte Empfänger von Betriebsrenten von zusätzlichen Abgaben...


 

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